Rechtsprechung
| RG, 27.09.1923 - IV 91/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1923,81) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Handelt es sich um eine Ehesache, wenn die Frau aus § 12 BGB. gegen den Mann klagt? 2. Liegt darin, daß der Ehemann eine andere Frauensperson als seine Ehefrau in das Fremdenbuch eines Gasthofs einträgt, ein Namensmißbrauch im Sinne des § 12 BGB.?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 108, 230
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.11.1993 - XII ZR 51/92
Namensschutz der katholischen Kirche
Es ist mit Recht davon ausgegangen, daß durch die Verwendung der Abkürzung "röm.kath." auf dem Schild am Hauseingang der Kapelle der Kläger mit dem Beklagten, der diese Kapelle unterhält, in Beziehung gebracht wird (vgl. auch RGZ 108, 230, 232). - BGH, 04.02.1958 - I ZR 23/57
Rechtsmittel
§ 12 BGB ist vielmehr auch dann anzuwenden, wenn jemand in sonstiger Weise den fremden Namen mit sich in Verbindung bringt, insbesondere wenn er ihn zur Bezeichnung seines Geschäfts oder seiner Ware benutzt (RGZ 74, 308, 310; 108, 230, 232 mit weiteren Nachweisen; RG JW 1927, 1584 20 ).Es kommt allein darauf an, ob durch die Verwendung dieses Wortes der Eindruck hervorgerufen werden kann, als werde damit der Name des Klägers gebraucht (RGZ 108, 230, 232).